Posts Tagged ‘Fürsorgepflicht’

Rechtsstaatliche Gewalt

Mai 19, 2011

An den
Deutschen Bundestag
Rechtsausschuss

OFFENE EMAILNACHRICHT

Sehr geehrter Herr Vorsitzender Siegfried Kauder !
Sehr geehrte Mitglieder des Rechtsausschusses !

„Nach Ansicht des Rechtsausschussvorsitzenden im Bundestag, Siegfried Kauder (CDU), ist das Verfahren ein Prüfstein für das weltweite Ansehen Deutschlands. „Die ganze Welt wird auf diesen Prozess ein Augenmerk richten und wird genau kontrollieren, wie Deutschland mit solchen Thematiken umgeht.“

Es bot sich an diesen Zitat zu übernehmen und auf die bis jetzt ungesühnte Folter der Bediensteten des Strafvollzugs Berlin Rummelsburg 1984/1985 des Hauses 6 unter Mitwisserschaft und Duldung des Leiters der MED-Stelle im Haus 8 Oberstleutnant Dr. Zels – IM Nagel – letzter Leibarzt von Erich Mielke und Haftarzt von Erich Honecker.
Im Anhang sind die Beweise für die Folter und Gewaltanwendung- es gibt noch weitere Beweise- die erst, dank dem Sächsischen Staatsschutz- Refferat Datenschutzbeauftragter sich erst seit 28.4.2010 in meinem Besitz befinden. Bis dahin wurden die in der JVA Leipzig von der Leitenden Ärztin verleumdet und versteckt gehalten.
Meine Erste Strafanzeige diesbezüglich reichte ich bei der ZERV am 30.4.1992 ein in schriftlicher Form- ohne jäglichen Beweis in der Hand zu haben.
Am 5,5 Jahren am 3.9.1997 erreichte mich die Einstellung des Verfahrens durch den Staatsanwalt Lorke. Selbstverständlich wiesen die Beschuldigten den Vorwurf von sich(Aussage gegen Aussage) Verfahren wurde erst nach der Bezeugung des Dr.Zels… sein Haus 8(Medstelle) ist von dem Haus 6 100m Luftlinie entfernt wo in der Zelle 038 gefoltert wurde. Obwohl nach der massiven Gewaltanwendung und Dr. Zels geholt wurde diue Schnittwunde zu versorgen, fehlt auf der Rückseite seine Genehmigung für die Durchführung dieser, auch laut dem Strafvollzughsgesetz der DDR, illegalen Sicherungsmaßnahme. Ich erstattete am 11.4.2011 am Amtsgericht erneute Strafanzeige und stellte einen Strafantrag wegen Folter Köroerverletzung und allen rechtlichen Gründen, erhielt am 26.4.2011 eine Geschäftsnummer und zwei Tage später am 28.4.2011 Einstellung des Ermittlungsverfahrens unter 272 Js 2215/11.

Mehr als die Begründung der Einstellung des Ermittlungsverfahren durch Verjährung verletzte mich und retraumatisierte mich sehr die Bagatelisierung und Vertuschung, Klitterung und Verharmlosung der unwiderlegbar bewiesenen Folter : “ Wegen Körperverletzung u.a. “ durch den Staatsanwalt Zieper. Mir ist das Problem das die Justitz mit dieser Folter in Urform hat sehr wohl bekannt, nämlich das im Strafgesetzbuch unseres Rechtsstaates kein Paragraph diese Folter(Lärmfolter,Kältefolter,Toilettefolter und Säurefolter waren inbegriffen) ahnden würde, da es sich weder um eine Körperverletzung aus einer Folter hervorgegangen noch um Androhung einer Folter zwecks Erpressung eines Geständnisses handelt – die strafbar sind. Es verletzt mich zutiefst und enttäuscht unermäßlich das Land meiner Urahnen und meine Wahlheimat die NUN ENDLICH gebotene Chance nicht nutzt um ein Urteil zu sprechen, damit den Ewiggestrigen, Feinden unseres Systems die Folter in der StVE der DDR als bewiesene Kategorie in die Geschichte der DDR Exekutive, die Geschichte des MfS und letztendlich der SED-Diktatur aufgenommen werden kann, ohne das künftig die Ewiggestrigen und Hauptamtlichen Generäle a.D. den Rechtsstaat auslachend, und triumphierend nach einem Urteil für Folter rufen. Mit dieser Offenen Email lege ich die Angelegenheit der erlittenen Folter in Euere Hände, überlasse es Euerem Gewissen.
Mein Prozess in der DDR ist eine Rechtsbeugung gewesen, und wurde auf keiner rechtsstaatlicher Grundlage geführt. Meine drakonische Strafe wurde aus dem benannten Grunde NICHT in das Zentralregister der Bundesrepublik übernommen, trotzdem hat sich die Justitz allen meinen Anträgen auf Rehabilitierung oder Teilrehabilitierung verschlossen und alle meine erneuten Anträge auch mit neuen Erkenntnissen und Beweisen abgelehnt ohne die zitierten oder beigelegte Akten auch sich angeschaut zu haben. So Richter Rosenthal bei seinem unortodoxen Anruf bei mir zu Hause um 18.30…

„Nach Ansicht des Rechtsausschussvorsitzenden im Bundestag, Siegfried Kauder (CDU), ist das Verfahren ein Prüfstein für das weltweite Ansehen Deutschlands. „Die ganze Welt wird auf diesen Prozess ein Augenmerk richten und wird genau kontrollieren, wie Deutschland mit solchen Thematiken umgeht.“ Vielleicht wird mein Prozess auch eine Wertung bekommen, welche es sein wird ist dem Bundestag und seinem Rechtsausschuß überlassen.

Mit freundlichen Grüßen
mit kein Deut Hoffnung in die Gerechtigkeit

Folteropfer der STASI
und
Presseopfer des ASV/BILD

Bürger der Bundesrepublik Deutschland
Adam Lauks

(homepage: http://adamlauks.wordpress.com )

Runder Tisch sexueller Kindesmißbrauch – ohne die Betroffenen?

November 29, 2010
Liebe Mitglieder und Freunde von netzwerkB,

hiermit möchten wir Sie auf unsere geplante Aktion von netzwerkB am
1.12.2010 in Berlin aufmerksam machen.

Pressemitteilung

Ihr Runder Tisch ohne Betroffene ist ein Irrweg!

Seit über einem halben Jahr tagt der „Runde Tisch Sexueller
Kindesmissbrauch in Abhängigkeits- und Machtverhältnissen in privaten und
öffentlichen Einrichtungen und im familiären Bereich“. Doch bis heute
schließt er die Betroffenen von sexualisierter Gewalt aus.

Stattdessen zeigt die Zusammensetzung des Runden Tisches – von einigen
wenigen Vertretern von Opferhilfeverbänden abgesehen – eine klare Dominanz
gerade der Organisationen, Arbeitgeber- und Berufsverbände, in deren Reihen
zahlreiche Täter zu finden sind.

Beispielhaft sei hier nur die Katholische Kirche genannt, in deren Reihen
unzählige Fälle sexualisierter Gewalt vorgekommen und jahre- oder gar
jahrzehntelang vertuscht wurden. Mit welchem Recht sitzen Vertreter einer
Organisation, deren Interesse bislang ausschließlich der Täterschutz war,
am Runden Tisch, während diejenigen, denen durch diese Vertuschung
unsägliches Leid widerfahren ist, davon ausgeschlossen werden?

Dieselbe Frage darf in Richtung aller derjenigen Organisationen,
Arbeitgeber- und Berufsverbände gestellt werden, denen das Thema
sexualisierte Gewalt an Kindern seit Jahren, wenn nicht Jahrzehnten bekannt
ist, die aber bislang ebenfalls geschwiegen haben. Mit welchem Recht sitzen
Vertreter von Organisationen, die durch ihr Wegsehen und Schweigen das Leid
vieler Betroffener verlängert haben, am Runden Tisch, während Betroffene
ausgeschlossen bleiben?

Nicht nur Betroffene stellen diese Fragen. Längst wird dieses
Missverhältnis auch bei einigen Teilnehmern des Runden Tisches als
skandalös wahrgenommen. Daran ändert auch eine einmalige Anhörung von
einigen wenigen handverlesenen Betroffenen nichts. Angesichts des
offensichtlichen Missverhältnisses am Runden Tisch muss dies als eine
Maßnahme zur Wahrung des Scheins verstanden werden.

Festzuhalten ist: Am Runden Tisch treffen viele derjenigen zusammen, die
schon bislang wenig Interesse für die Belange der Betroffenen gezeigt
haben. Denen bislang vor allem der Schutz der Täter bzw. der Institution am
Herzen lag.

Dagegen darf offensichtlich die Perspektive, die Erfahrung und die
Expertise der Betroffenen nicht in die Beratungen des Runden Tisches
einfließen.

Jedes Ergebnis, jeder Beschluss eines so einseitig besetzten Runden Tisches
steht damit von Anfang an unter dem Verdacht des weiteren Täterschutzes,
bzw. des Schutzes der jeweiligen Institution. Ohne gleichberechtigte
Partizipation der Betroffenen entbehren sämtliche Äußerungen zu guten
Intentionen, Prävention und geplanten Veränderungen der soliden Basis und
somit jeglicher fachlicher und demokratischer Legitimität.

NetzwerkB fordert die Änderung der strukturellen personellen
Zusammensetzung des Runden Tisches, so dass Betroffene im gleichen
Beteiligungsverhältnis wie Nicht-Betroffene am Tisch sitzen. Nur so können
überzeugende und ernstzunehmende Reformvorschläge zum Schutz vor
sexualisierter Gewalt an Kindern erarbeitet werden.

Für Journalisten-Rückfragen steht netzwerkB am 1.12.2010 von 15:00 bis
18:00 Uhr vor dem HUMBOLDT CARRÉ, Behrenstraße 42, 10117 Berlin, zur
Verfügung.


netzwerkB.org (Netzwerk Betroffener von sexualisierter Gewalt) ist eine
unabhängige Interessenvertretung. Wir setzen uns für die Rechte Betroffener
ein, indem wir das gesellschaftliche Schweigen brechen, über Ursachen und
Auswirkungen sexualisierter Misshandlung informieren, beraten und uns für
konkrete Veränderungen stark machen.

netzwerkB bittet darum an Betroffene die netzwerkB-Kontaktdaten
weiterzugeben sowie die Kontakt-Email (info@netzwerkb.org) und Website
(www.netzwerkB.org) zu veröffentlichen.

Für Journalisten-Rückfragen:
netzwerkB – Netzwerk Betroffener von sexualisierter Gewalt e.V.
Nobert Denef, Vorsitzender
Telefon: +49 (0)4503 892782
Mobil: +49 (0)163 1625091


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Früh übt sich…. Mobbing 1

November 10, 2010

Mobbing gibt es überall. Es gehört so zum normalen Erscheinungsbild, daß es oft kein bißchen auffällt. Es wird für normales Sozialverhalten gehalten – und natürlich schwingt da schon die Frage mit, „Was ist überhaupt normal?“.

Um diese Frage geht es hier nicht. Mobbing ist eine ernste Angelegenheit, und früh übt sich, was „normales“ Verhalten sein soll.

Beispielhaft soll dieser Artikel sich mit den Verhaltensweisen und den Möglichkeiten, damit umzugehen, auseinandersetzen: http://www.focus.de/schule/schule/psychologie/psychoterror/mobbing-rollenspiele-staerken-taeter_aid_569957.html

Wer diesen Artikel liest, findet gute Ansätze. Schüler sind während des Schulbesuches der elterlichen Aufsicht entgangen, und folglich obliegt die Aufsichtspflicht den Pädagogen.

Auch wenn es heutzutage aus verschiedenen Gründen „in“ ist, sich als Pädagoge auf „Stoffvermittlung“ zu beschränken (ein weiteres diskussionsfähiges Thema), so haben sie doch gewisse pädagogische Pflichten, die für die Erhaltung der physischen – jedoch auch der psychischen – Gesundheit ihrer Zöglinge sorgen sollen.

Auf verschiedene Techniken zum Erkennen und zum Umgehen mit Mobbing soll hier nicht weiter eingegangen werden, nur auf die basale Pflicht der Verantwortlichen – der Pädagogen.

In einer hierarchischen Struktur, wie es die Sozialstruktur sozialer Lebewesen erfordert, gibt es ranghohe Individuen, die die Verpflichtung haben, für sozial sinnvolles Klima zu sorgen. Stellen sie sich ihrer Pflicht nicht, so entsteht an dieser Stelle ein Vakuum. Interessierte Individuen, die mit verschiedensten Eigeninteressen ausgestattet sind, nutzen dieses Verantwortungsvakuum und füllen es mit eigenen Initiativen aus.

Oder klar auf deutsch gesagt: Scheren sich die Chefs nicht, so nutzt der machtinteressierte Schüler die Chance, sich sein Mütchen zu kühlen – an zumeist Schwächeren.

In diesem Sinne – Ring frei.

Justiziabel ist die Aufsichtspflichtsverletzung in jedem Fall. Mobbingopfer müssen das nur erst einmal erkennen. Dann besteht die Chance zur Veränderung.